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Veranstaltungen
"Niemand macht sich die Entscheidung leicht." - Kritische Diskussion über die Bundeswehr in Afghanistan
Bleibt die Bundeswehr für immer und ewig in Afghanistan? Welche Ziele verfolgen die deutschen Soldaten dem Land zwischen Russland, dem Iran und Pakistan? Muss der Auftrag an das Militär im Herbst diesen Jahres verlängert werden oder wäre es nicht besser, wenn die Politik ein Ausstiegsszenario entwickelte? Drei Experten für internationale Politik hatte der Konstanzer SPD-Abgeordnete Peter Friedrich eingeladen, allesamt Sozialdemokraten, die unterschiedliche Aspekte des Mandats in Afghanistan-Einsatzes kontrovers diskutierten: Andreas Weigel, Abgeordneter aus Zwickau und Mitglied der Afghanistan Task-Force der Bundestagsfraktion, den Politikwissenschaftlicher Prof. Dr. Wolfgang Seibel, der an der Universität Konstanz lehrt und den Botschafter a.D. Guntram von Schenck.
Verkehrsexpertin Schwarzelühr-Sutter besucht Konstanz
Heinz Lotter hofft auf den Nikolaustag. Am 6. Dezember entscheidet nämlich das Freiburger Regierungspräsidium, welche Bundes- und Landesstraßen im nächsten Jahr gebaut werden können. Der stellvertretende Leiter des Baureferats Ost der Freiburger Behörde hofft, dass auch ein weiterer Abschnitt der B 33 dabei ist. Die Planungen seien weitgehend abgeschlossen, so dass die Bauarbeiten sofort ausgeschrieben werden könnten, erläuterte er der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter, die sich auf Einladung des örtlichen Abgeordneten Peter Friedrich über Konstanzer Verkehrsprobleme informierte.
Peter Friedrich lud zum Fachgespräch nach Tengen ein
Umweltpolitische Fragen und Probleme nehmen keine Rücksicht auf Grenzzäune. Eine grenznahe Region wie der Landkreis Konstanz ist daher besonders auf eine funktionierende Zusammenarbeit dies- und jenseits der Grenze angewiesen. Doch klappt die Kooperation auch?
Als Diskussionspartner konnte er mit seinem Kollegen Ulrich Kelber aus Bonn einen ausgewiesenen Fachmann gewinnen, der als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für den Bereich der Umwelt-, der Verbraucherschutz und der Landwirtschaftspolitik verantwortlich zeichnet. Themen des Gesprächs waren die Probleme um die sogenannte grüne Gentechnik und aktuelle Entwicklungen zum Atommülllager im Schweizer Ort Benken .
SPD-Generalsekretär Heil überzeugt in Singen
"Keine Liebesehe" sei die große Koalition in Berlin, allensfalls eine Lebensabschnittsgemeinschaft. Hubertus Heil, als Generalsekretär der geschäftsführende Parteivorsitzende der SPD, versucht in Singen erst gar nicht für das ungeliebte Bündnis mit der CDU zu werben und die Erfolge der Regierung darzustellen. Es geht ihm darum, die sozialdemokratische Handschrift in der Regierungspolitik deutlich zu machen. Genau zu diesem Zweck hat ihn der SPD-Kreisvorsitzende Peter Friedrich in den Kreis Konstanz eingeladen. Halbzeitbilanz ist angesagt, nicht nur in der Berliner Politik, sondern auch für den Bundestagsabgeorndeten Peter Friedrich persönlich.
Gesundheitsministerin besuchte Schmieder-Klinik in Allensbach
Seit über sechs Jahren steht Ulla Schmidt an der Spitze des Gesundheitsministeriums. Sie übt dieses Amt so lange aus, wie noch kein Minister vor ihr. Voller Respekt machte Dagmar Schmieder-Friedrich zu Beginn einer Diskussionsrunde von Vertretern von Gesundheitsberufen mit der Ministerin darauf aufmerksam. Denn Gesundheitspolitik ist ein schwieriges Geschäft. "Jeder hat seine eigene Geschichte und manch einer klagt über die Magnesiumtablette, die die Krankenkasse nicht bezahlen will," sagt Schmidt. Der Blick für das Wesentliche gehe so oft verloren.
