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Allgemein
Ein Kommentar von Winfried Kropp
Die sogenannte Links-Partei im Kreis hat sich einen neuen Namen gegeben, meldet das Internet-Journal Seemoz. Eigentlich ist das keine Meldung mehr, die linken Splittergruppen wechseln ihre Namen häufiger als das Chamäleon die Farbe. Doch die letzte Namensänderung ist an der eigenen Partei spurlos vorübergegangen. Groß tönt Hans-Peter Koch, der als "Links"-Kandidat in den Bundestag wollte, man nenne sich jetzt "Die Linke.Liste Konstanz". Folgt man aber dem angebenen Link, erreicht man nur die Website der Konstanzer PDS. Haben die etwas nicht mitbekommen oder haben sie sich in guter Splittergruppentradition bereits wieder gespalten? Wir wissen es nicht. Aber etwas Kontiunität hat in der Politik noch nie geschadet, auch beim Parteinamen nicht. Ich fand immer, dass SED eine gute und einprägsame Abkürzung für die Gralshüter des Kommunismus war.
Die Sozialdemokraten im Kreis Konstanz bedauern den Rücktritt von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering sehr, erklärte ihr Sprecher Winfried Kropp. Sein Rückzug aus der Regierung aus "persönlichen, ausschließlich privaten Gründen" ist ein "schwerer Verlust" für die Partei. Münteferig steht wie kaum ein anderer Spitzenpolitiker der SPD dafür, dass die sozialdemokratischen Grundwerte, Freiheit , Gerechtigkeit und Solidarität wichtiger sind als taktische Vorteile im täglichen politischen Kleinkrieg. Münteferig hat maßgeblichen Anteil am Wahlsieg der SPD bei den Bundestagswahlen 1998, die er als Bundesgeschäftsführer der Partei verantwortlich geleitet hat.
Gemeinsamer Widerstand gegen Atommülllager Benken
Schweizer und deutsche Sozialdemokraten wollen ihre politische Zusammenarbeit am Hochrhein und am Bodensee verstärken, vereinbarten hochrangige Vertreter beider Parteien, darunter der Vorsitzende der Schweizer Sozialdemokraten (SP), Nationalrat Hans-Jürg Fehr und die SPD-Bundestagsabgeordneten Peter Friedrich (Konstanz) und Rita Schwarzelühr-Sutter (Waldshut) in Schaffhausen.
Das geplante Atommüllager in Benken und verkehrspolitische Fragen bestimmten das Interregio-Treffen an dem Sozialdemokraten aus den Schweizer Kantonen Aargau, Zürich, Thurgau und Schaffhausen sowie aus den deutschen Kreisen Waldshut und Konstanz teilnahmen.
Sigmar Gabriel beeindruckt Publikum in Tengen
2000 Besucher drängten sich im Festzelt auf dem 716. Tengener Schätzele-Markt um Sigmar Gabriel, den Bundesumweltminister einmal live zu erleben. Er sei nicht nach Tengen gekommen, um die beiden Tengener SPD-Stadträte unter Artenschutz zu stellen, sagt er unter dem Gelächter des Publikums. Das Eis war gebrochen und der routinierte Wahlredner zog die Zuhörer in seinen Bann.
