Hier anmelden und immer informiert bleiben.
Veranstaltungen
SPD lädt zu Bürger- und Verbände-Anhörung
Schon die Bezeichnung für die umstrittene unkonventionelle Fördermethode für Erdgas weckt Besorgnis: Fracking. Wie lässt sich der Bodensee als Trinkwasserspeicher vor den Auswirkungen dieser Technik schützen? Der Deutsche Bundestag berät derzeit über Gesetzentwürfe, die Fracking weitgehend einschränken sollen. Was ist geplant? Und reichen die Vorschläge aus? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer Bürger-und Verbändeanhörung, zu der der baden-württembergische Europaminister Peter Friedrich und die SPD im Kreis Konstanz am Dienstag, den 7. Juli 2015 um 19:30 Uhr (Wolkensteinsaal Konstanz) einladen. Zu Gast ist die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ute Vogt, die für den Bereich Umwelt- und Naturschutz verantwortlich ist und maßgeblichen Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren ausübt.
Peter Friedrich sagt zur Veranstaltung: "Kein Gesetz verlässt Bundestag und Bundesrat so, wie es eingebracht wurde.Anhörungen sind ein fester Bestandteil der Gesetzgebung. Wir wollen aber auch vor Ort mit Bürgern und Verbänden diskutieren. Und das zu einem Zeitpunkt, in dem noch Änderungen an den Vorschlägen der Bundesregierung möglich und auch nötig sind."
Diskussion mit Kultusminister Andreas Stoch
Vor welchen Herausforderungen steht die Bildungspolitik 2015? Diese Frage will der SPD Kreisverband mit Kultusminister Andreas Stoch in einer öffentlichen Veranstaltung am Mittwoch, den 28. Januar 2015 in Konstanz (19 Uhr, Wolkensteinsaal, Kulturzentrum am Münster) diskutieren. Die Moderation des Abends übernimmt Europaminister Peter Friedrich, der seinen Kabinettskollegen nach Konstanz geholt hat.
Kreiskonferenz zum Landeshaushalt
Wer politische Wahrheit sucht, muss sich den Haushalt genau anschauen. Dort zeigt sich, was Versprechen und Ankündigungen wirklich wert sind. Was sind leere Versprechungen und wo zeigt sich glaubwürdige Politik? Als Mitglied des Finanzausschusses im Landtag prüft unser Abgeordneter Hans-Peter Storz den Entwurf der Landesregierung, der 2016 ohne neue Schulden auskommen will, derzeit genau. Auf unserer nächsten Kreisdelegiertenkonferenz am Dienstag, den 2. Dezember 2014 um 19.30 Uhr in Kulturpunkt Arlen (Rielasingen-Worblingen, Arlener Str. 32) berichtet er aus erster Hand aus den Beratungen und über politische Schwerpunkte der SPD, bevor der Haushalt in zweiter Lesung im Landtag diskutiert wird. (Bild: I-Vista -pixelio.de)
Ist das geplante Freihandelsabkommen TTIP eine Gefahr für die Demokratie? Oder ist TTIP ein Instrument, um die Globalisierung zu gestalten? Wie können Parlamente und die Öffentlichkeit auf die Verhandlungen Einfluss nehmen? Gefährdet der Freihandel Standards in Verbraucherschutz oder gar Arbeitnehmerrechte? Was tut die grün-rote Landesregierung?
Darüber diskutieren der baden-württembergische Europa-Minister Peter Friedrich (SPD) und Simon Pschorr vom Konstanzer Bündnis gegen TTIP auf einer öffentlichen Veranstaltung der Konstanzer SPD. Infos zu unseren Veranstaltungsräumen finden sich hier: www.freiraume-kn.de
Bild: (Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft IESM - pixelio.de)
