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Radolfzeller Parteien, Gewerkschaften und Initiativen rufen zu einer Mahnwache gegen eine Veranstaltung der Alternative für Deutschland (AfD) am kommenden Mittwoch, den 18. Juli an der Gedenkstätte im Radolfzeller Innovationszentrum (RIZ) am Fritz-Reichle-Ring auf. Den Aufruf unterstützen die SPD in der Stadt und im Kreis Radolfzell, die Freie Grüne Liste Radolfzell, das Bürgerbündnis Radolfzell für Demokratie (BRD), die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft sowie die Initiative Stolpersteine für Radolfzell. Angeblich ist ein Auftritt der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel geplant.
Ein Wiedereinstieg in die Studiengebühren, ein neues Hochschulgesetz, das Studierenden Mitwirkungsmöglichkeiten nehmen soll. Die schwarz-grüne Hochschulpolitik hat den Rückwärtsgang eingeleitet. Wie geht es anders? Darüber diskutiert die Hochschulgruppe der Jusos mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Landtag, Andreas Stoch am Mittwoch, den 6. Juni. Die öffentliche Veranstaltung findet um 19 Uhr im Hörsaal A704 an der Universität Konstanz statt.
Ein Jahr noch. Ende Mai 2019 wählen die Baden-Württemberger ihre Gemeinde- und Kreisräte neu. Zeit also, diese Wahl gründlich vorzubereiten. Den Startschuss im Kreis Konstanz gibt eine Aktiven-Konferenz der SPD: Landesgeneralsekretärin Luisa Boos ist zu Gast und hält ein Impulsreferat zum Thema: Erfolg bei den Kommunalwahlen. Die Konferenz findet am Donnerstag, den 17. Mai um 19 Uhr im Milchwerk in Radolfzell, Werner-Messmer-Str. 14, Raum 5+6 statt.
Bericht aus der Fraktion SPD/UL
Schon seit längerem beschäftigt sich die SPD/UL gemeinsam mit dem Ortsverein der SPD mit dem Thema "Sichere und barrierefreie Wege in Hilzingen". Für Kinder und ältere Menschen ist die Möglichkeit, alltägliche Wege zu Fuß oder mit dem Fahhrad erledigen zu können, eine wichtige Voraussetzung zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben.
Die SPD im Kreis Konstanz hat eine neue Partei-Satzung. Auf ihrer letzten Sitzung beschloss die Kreisdelegiertenversammlung die Neufassung ihres Status. Wichtigste Änderung: Künftig ist das oberste Organ des Kreisverbands der SPD ein Kreisparteitag, bei dem alle Mitglieder stimmberechtigt sind. Der Kreisparteitag löst damit die Delegiertenkonferenz ab.