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In diesen anderen Zeiten muss vieles neu gedacht werden. So standen die Fraktionsmitglieder von SPD/UL auch vor der Frage „Wie kann die Fraktionsarbeit gemeinsam fortgeführt werden?“
Der anfängliche komplette Stillstand nach dem Lockdown der Bundesregierung bereitete allgemeine Sorge in der Fraktion. Die geplante Klausursitzung der Fraktion musste aufgrund der aktuellen Entwicklung abgesagt werden.
Dem Kampf gegen die Verbreitung des Corona-Virus fallen die traditionsreichen Kundgebungen der Gewerkschaften zum Tag der Arbeit am 1. Mai zum Opfer. Doch „unsere Erfahrungen aus der Bekämpfung der Krise zeigen schon jetzt, soziale Sicherheit ist un-verzichtbar,“ schreiben der SPD Kreisvorsitzende Tobias Volz und der Singener Stadt- und Kreisrat Hans-Peter Storz.
Liebe Mitglieder,
aufgrund der aktuellen Entwicklungen und der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus wird ,die für den 27. März 2020 einberufene Jahreshauptversammlung, auf unbestimmte Zeit verschoben.
Zu gegebener Zeit wird eine neue Einladung zur Versammlung erfolgen.
Mit solidarischen Grüßen
Eure SPD Hilzingen
„Das Parteiordnungsverfahren gegen Marian Schreier ist eine schädliche und gefährliche Eskalation in einem überflüssigen Streit“, kritisiert Tobias Volz, der Kreisvorsitzende der SPD im Landkreis Konstanz. „Oberbürgermeisterwahlen sind Persönlichkeitswahlen. Auf den Stimmzetteln stehen Namen, keine Kürzel von Parteien.“ Daher sei es „grundfalsch“ einen Bewerber mit der Drohung des Parteiausschlusses von der Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters abzuhalten, so Volz.
Zügige Beratungen und ein Haushaltsplan für 2020 mit einem Investitionsvolumen von fast 9 Millionen Euro.
Gemeindeverwaltung und Gemeinderat haben sich wieder einmal viel vorgenommen für das Jahr 2020. Mit knapp 9 Mill. an Investitionen + ca. 3,5 Mill. für Investitionen aus 2019 ist auch diese Investitionsplanung in der Praxis kaum umsetzbar. Erneut entspricht die Planung nicht der Realität des Möglichen innerhalb von 12 Monaten.
