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SPD-Generalsekretär Heil überzeugt in Singen
"Keine Liebesehe" sei die große Koalition in Berlin, allensfalls eine Lebensabschnittsgemeinschaft. Hubertus Heil, als Generalsekretär der geschäftsführende Parteivorsitzende der SPD, versucht in Singen erst gar nicht für das ungeliebte Bündnis mit der CDU zu werben und die Erfolge der Regierung darzustellen. Es geht ihm darum, die sozialdemokratische Handschrift in der Regierungspolitik deutlich zu machen. Genau zu diesem Zweck hat ihn der SPD-Kreisvorsitzende Peter Friedrich in den Kreis Konstanz eingeladen. Halbzeitbilanz ist angesagt, nicht nur in der Berliner Politik, sondern auch für den Bundestagsabgeorndeten Peter Friedrich persönlich.
Gesundheitsministerin besuchte Schmieder-Klinik in Allensbach
Seit über sechs Jahren steht Ulla Schmidt an der Spitze des Gesundheitsministeriums. Sie übt dieses Amt so lange aus, wie noch kein Minister vor ihr. Voller Respekt machte Dagmar Schmieder-Friedrich zu Beginn einer Diskussionsrunde von Vertretern von Gesundheitsberufen mit der Ministerin darauf aufmerksam. Denn Gesundheitspolitik ist ein schwieriges Geschäft. "Jeder hat seine eigene Geschichte und manch einer klagt über die Magnesiumtablette, die die Krankenkasse nicht bezahlen will," sagt Schmidt. Der Blick für das Wesentliche gehe so oft verloren.
Kreis-SPD war zu Besuch bei Maggi
"Jeder muss wissen, was er tut," sagt Ralf Sterk, Betriebsratsvorsitzender des Maggi-Werks in Singen. Seit die Produktion komplett durch Computer gesteuert wird, gebe es kaum noch unqualifizierte Arbeit bei Maggi. "Das bringt für alle Mitarbeiter mehr Verantwortung.". Sterk führte eine Delegation des SPD-Kreisverbands durch das Werk Im Rahmen ihres Programm-Schwerpunkts "Arbeit und Wirtschaft" sucht die Kreis-SPD nach neuen Wegen der Wirtschaftspolitik . Dabei stellen sich die Sozialdemokraten dem kritischen Urteil von Experten aus Unternehmen, Gewerkschaften und Hochschulen.
Jürgen Probst aus Steißlingen rückt in den Kreistag nach. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im dortigen Gemeinderat folgt auf Regina Brütsch, die aus familiären Gründen ihr Mandat zur Verfügung stellte. Umbesetzungen gab es auch in der Fraktionsführung: Der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Dr. Max Hahn (Tengen) ist nun auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Er löst Willy Horne (Rielasingen-Worblingen) ab.
Das Landratsamt soll ein verbindliches Klimaschutzprogramm für den Kreis Konstanz erarbeiten, fordert die SPD. Auch der Landkreis müsse seinen Beitrag für eine konkrete Klimaschutzpolitik leisten, indem er seinen CO2-Ausstoss innerhalb der nächsten 13 Jahre um 40 % absenkt, beschloss die Kreisdelegiertenkonferenz der Partei einstimmig. „Wir wollen, dass Klimaschutz konkret in den Kommunen stattfindet, sagte der Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Peter Friedrich.
