Antrag der SPD ist erfolgreich

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss hat am 8. November 2016 den Antrag der SPD Fraktion über die Einführung eines Sozialpasses ab dem Jahr 2017 beraten.

Der Sozialpass soll für Kinder und Erwachsene gelten, die nur über geringe und kleine Einkommen verfügen. Dadurch soll die Teilhabe am öffentlichen und kulturellen Leben in unserer Gemeinde ermöglicht werden.

Nach längerer Diskussion über die Ausgestaltung, verwaltungsseitige Umsetzung und Höhe des erforderlichen Jahresbudgets eines solchen Sozialpasses zeichnete sich grundsätzliche Bereitschaft für die Einführung ab dem Jahr 2017 ab.

Der Ausschuss schlägt dem Gemeinderat vor im Haushaltsplan 2017 Mittel in Höhe von 8000 € einzustellen. Der maximale Höchstbetrag pro Jahr und Person soll 125 € betragen. Die Verwaltung wird beauftragt, die konkreten Förderelemente zu erarbeiten.

Von Seiten der SPD-Fraktion wurde beantragt mit dem Sozialpass den Freibadeintritt, Zuschuss zu VHS-Kursen, Vereinsmitgliedschaften, ÖPNV, Ferienfreizeiten und örtliche Veranstaltungen zu fördern.

Nach einem Probejahr sollen die Regelungen überprüft und bei Bedarf angepasst werden.