Hilzinger Gemeinderat lehnt Kiesabbau ab

Veröffentlicht am 04.05.2017 in Gemeindenachrichten

Südkurier vom 03.05.2017 von Ingeborg Meier

Die Gemeinde Hilzingen schließt sich der Stellungnahme anderer Städte und Gemeinden an und lehnt den Kiesabbau im Dellenhau ab. Der Beschluss fiel mit zwölf zu sieben Stimmen.

Hilzingen zieht nach: Der Gemeinderat hat in geheimer Abstimmung mit zwölf zu sieben Gegenstimmen beschlossen, sich nun auch vollinhaltlich der Stellungnahme der Stadt Singen und der Gemeinden Gottmadingen und Rielasingen-Worblingen gegen einen eventuellen Kiesabbau zur Wehr setzen. Diese Stellungnahme gegen den Abbau aus dem auf Hilzinger Gemarkung liegenden Gewann Dellenhau nahe des Singener Waldfriedhof wurde unter fachlicher und juristischer Begleitung erarbeitet. Die rund achtzig anwesenden Abbau-Gegner aus den vier betroffenen Kommunen quittierten den Beschluss mit heftigem Applaus.

Den diesbezüglichen Antrag hatten neun Räte aus der SPD, der CDU und den Freien Wählern gestellt – Olaf Fuchs, Andrea Baumann, Holger Graf, Marianne Guthoff, Thomas Hägele, Barbara Kissmehl, Ulrike Maus, Ralf Osswald und Karl Schwegler. Die von der Gemeindeverwaltung zusammen mit Ratsmitgliedern erarbeitete und eigentlich an diesem Abend zur Beratung vorgesehene Vorlage für eine Stellungnahme Hilzingens im Alleingang wurde gar nicht mehr behandelt. Eine Stellungnahme ist den betroffenen Gemeinden im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung am Raumordnungsverfahren möglich. Die Frist dafür endet in Kürze. Am Ende des Raumordnungsverfahrens steht nach Abwägung derverschiedenen Interessen eine Empfehlung des Regierungspräsidiums Freiburg an das Landratsamt Konstanz. Das Landratsamt ist der Träger des Genehmigungsverfahrens, das sich an das Raumordnungsverfahren anschließt.

Mit der Entscheidung, sich nun auf die Seite der Abbau-Gegner zu stellen, vollzieht der Rat eine vollständige Kehrtwende. Noch Mitte März hatte sich das Gremium – mit einer Mehrheit von allerdings nur einer Stimme – entschieden, den von der Firma Birkenbühl, Überlingen am Ried, beantragten Abbau nicht prinzipiell abzulehnen. Die SPD-Fraktion hatte daraufhin mitgeteilt, die Gegebenheiten für einen Bürgerentscheid prüfen zu wollen. Mittlerweile – unter anderem erhielt der Rat zwischenzeitlich weitere Informationen durch den Regionalverband – hat ganz offensichtlich ein Umdenken stattgefunden. Dass die Abstimmung geheim stattfand, lag unter anderen Doris Buhl am Herzen. Die Rätin, die vor sechs Wochen offen geäußert hatte, den im Großen und Ganzen einen Abbau befürwortenden Gutachten des Raumordnungsverfahrens Glauben zu schenken, wollte sich wegen Dellenhau keinen Anfeindungen aussetzen.

 

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Newsletter

Unser Newsletter Links.KN Online berichtet über Themen und Termine der SPD im Kreis Konstanz. Er erscheint ca zwei bis drei Mal monatlich. Hier anmelden und informiert bleiben.

Newsletter SPD vor Ort

 

Unser Newsletter SPD vor Ort informiert regelmäßig über Aktuelles aus der Kommunalpolitik in Hilzingen und Termine der SPD Hilzingen. Hier anmelden und immer informiert bleiben.